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02.11.2007 | Ronald Pofalla |

Aktionswoche

CDU startet Aktionswoche "Zuversicht für Deutschland©CDU"

Zwei Jahre nach dem Start der unionsgeführten Bundesregierung hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Freitag in Berlin die Aktionswoche "Zuversicht für Deutschland©CDU" eröffnet. Verglichen mit der Ausgangslage im Herbst 2005 habe die Bundesregierung unter Angela Merkel in den vergangenen zwei Jahren die Trendwende in zentralen Politikfeldern erreicht. Für diese Erfolge liege das "Urheberrecht" bei der CDU, betonte Pofalla.
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla "Die CDU wird auch in Zukunft bei den entscheidenden Weichenstellungen den Takt vorgeben. Wir halten Kurs!"

Mit Blick auf die Voraussetzungen bei der Regierungsübernahme vor zwei Jahren werde deutlich, welche Fortschritte die unionsgeführte Bundesregierung bereits erreicht habe. Herrschte 2005 angesichts von über 5 Millionen Arbeitslosen, 1000 täglich verloren gegangenen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, einer Pleitewelle in der Wirtschaft und einer "vollkommen aus den Fugen geratenen" Haushaltslage Pessimismus in Deutschland vor, sei es der Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gelungen, "das Land aus seiner Depression zu befreien und eine Trendumkehr zu schaffen", unterstrich Pofalla.

Insbesondere in den vier Bereichen Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Staatsfinanzen und Familienpolitik seien die Erfolge der Regierung Merkel unübersehbar. Die Wirtschaft sei im Aufschwung, was wiederum neue Arbeitsplätze bedeute. Während Gerhard Schröder mit seinem Versprechen, die Arbeitslosigkeit auf 3,5 Millionen zu senken, "grandios gescheitert" sei, habe es die Regierung Merkel geschafft, dieses Ziel zu erreichen. Lohn hierfür sei die geringste Arbeitslosigkeit seit 13 Jahren.
Darüber hinaus komme der Haushalt 2007 laut Pofalla mit der geringsten Neuverschuldung seit der Deutschen Einheit aus. Auch in der Familienpolitik habe die unionsgeführte Bundesregierung mit der Einführung des Elterngeldes "einen Meilenstein in der Familienförderung gelegt".

Aufgrund dieser Bilanz könne man nun als CDU stolz sagen: "Das Urheberrecht für die entscheidenden Weichenstellungen liegt bei uns", bekräftigte Pofalla. Daher stehe die Aktionswoche vom 5.-11.November auch unter dem Motto "Zuversicht für Deutschland©CDU".

Dennoch sei die Arbeit keinesfalls getan. Als weitere Aufgaben für die zweite Hälfte der Legislaturperiode nannte Pofalla insbesondere die Reform der Erbschaftssteuer, den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung, die Reduzierung der Kinderarmut sowie den weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit. Mit Blick auf den "Wünsch-dir-was-Parteitag" der Sozialdemokraten am vergangenen Wochenende werde die CDU auch zukünftig "bei den entscheidenden Weichenstellungen den Takt vorgeben und Kurs halten", so CDU-Generalsekretär Pofalla.

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